Unterstützung bei Thurgauer Gemeindefusionen
Der Verband Thurgauer Gemeinden VTG hat in diesem Frühjahr einen Leitfaden für Gemeindefusionen im Kanton Thurgau herausgegeben. Auch der Verband Thurgauer Schulgemeinden betonte an seiner kürzlich durchgeführten Mitgliederversammlung die Wichtigkeit und Notwendigkeit einer fallweisen Prüfung eines Gemeindezusammenschlusses auf Schulebene (im Kanton Thurgau sind die Schulgemeinden primär eigenständig organisiert).
Was hat zu diesen Aufrufen geführt? Die öffentlichen Aufgaben, wie auch die Grundsätze zu deren subsidiären Erfüllung, sind ja die gleichen geblieben. Was den Gemeinden heute aber zunehmend zu schaffen macht, ist die hohe Komplexität und Regeldichte, die in allen Bereichen der öffentlichen Leistungserbringung anzutreffen ist. Eine Komplexität, die auf politischer Ebene das Milizsystem an seine Grenzen bringt und auf Verwaltungsebene eine hohe Professionalität und auch eine gewisse Flexibilität erfordert. Auf beide Herausforderungen kann die Bildung grösserer Einheiten eine Antwort sein.
Federas weist eine über 20-jährige Erfahrung in der Begleitung von kommunalen Fusionsprozessen auf. Grundsätzlich besteht ein solcher Prozess aus vier Arbeitsschritten:
Phase 1: Vorabklärungen und Grundsatzentscheid, ob Projekt gestartet wird
Phase 2: Erarbeitung fundierter Entscheidungsgrundlagen
Phase 3: Abstimmung über den Zusammenschluss
Phase 4: Umsetzung (inkl. Erarbeitung einer neuen Gemeindeordnung und deren Genehmigung durch die Stimmberechtigten)
Nachdem Federas im Kanton Thurgau bereits mehrere Gemeinden bei der Überprüfung der Bildung von sogenannten Einheitsgemeinden unterstützen durfte, begleitete sie vor Kurzem die Führungsverantwortlichen der Sekundarschulgemeinde Rickenbach-Wilen bei der strategischen Grundsatzdiskussion, ob ein Zusammenschluss mit den beiden Primarschulgemeinden Rickenbach und Wilen zur Volksschulgemeinde Sinn macht und weiterzuverfolgen sei.
Federas leitete den Workshop mit einem Fachinput ein, führte eine umfassende Situationsanalyse (Stärken/Schwächen) durch und moderierte und gewichtete die Diskussion von Chancen und Risiken eines allfälligen Zusammenschlusses. Am Schluss des halbtägigen Strategieworkshop war der einstimmige Konsens erreicht, eine Fusion mit den beiden Primarschulgemeinden im Detail zu prüfen. Auch für die anstehenden Projektphasen steht Federas den genannten Schulgemeinden mit Rat und Tat zur Verfügung.
von Pascal Widmer