Überprüfung und Überarbeitung der Gemeinde- und Behördenerlasse in der Gemeinde Gachnang
Die politische Gemeinde Gachnang TG möchte ihre Sammlung von Gemeinde- und Behördenerlassen prüfen, wo nötig anpassen und vereinheitlichen. Dies mit dem Ziel, ein rechtskonformes, den aktuellen Bedürfnissen entsprechendes und Spielraum ermöglichendes, schlankes und (auch optisch) durchgängiges Regelwerk zu erhalten. Federas unterstützt die Gemeinde bei diesem Vorhaben.
Auf dem Weg zu einer systematischen Rechtssammlung lässt sich die Thurgauer Gemeinde Gachnang von den Spezialistinnen und Spezialisten der Federas begleiten, wobei ein Dreierteam die verschiedenen Fachbereiche kompetent abdeckt.
In einem sorgfältigen ersten Schritt hat die Federas die bestehenden Erlasse hinsichtlich folgender Kriterien überprüft:
- Rechtskonformität
- Widersprüche
- Inhaltliche Lücken
- Unnötige Einschränkungen des behördlichen Handlungsspielraums
- Redundanzen
- Struktur
- Sprachliche Klarheit
In einer strukturierten Auswertung wurde der Handlungsbedarf dargelegt und mit einer Projektgruppe der Auftraggeberin besprochen, um weitere Handlungsnotwendigkeiten ergänzt und die vorzunehmenden Anpassungen an den Rechtserlassen festgelegt.
Aufgrund dieser Festlegung überarbeitet Federas nun in einem nächsten Schritt die entsprechenden Rechtsgrundlagen bzw. erarbeitet wo nötig neue Entwürfe.
Die von der Federas überarbeiteten (oder neu erarbeiteten) Rechtsgrundlagen werden wiederum mit der Projektgruppe der Auftraggeberin besprochen und wo nötig bereinigt. Federas setzt anschliessend die beschlossenen Bereinigungen um und ist um ein konsistentes Layout besorgt.
Die Projektgruppe der Auftraggeberin verabschiedet abschliessend die überarbeiteten Rechtsgrundlagen zuhanden der Behandlung bzw. Abnahme im Gemeinderat.