Projekt

Zweckverband lässt Rechtsform überprüfen

Das neue Gemeindegesetz im Kanton Zürich tritt am 1. Januar 2018 in Kraft. Auswirkungen hat dies zum Beispiel auf Zweckverbände wie das regionale Alterszentrum Embrachertal. Bei der Prüfung der geeigneten Rechts- und Organisationsform als auch bei der Statutenrevision hat Federas den Zweckverband unterstützt.

Das regionale Alterszentrum Embrachertal in Embrach (RAZ) leistet als Alters- und Pflegeheim für fünf Zweckverbandsgemeinden im Zürcher Unterland einen wichtigen Beitrag an die stationäre Versorgung der pflegebedürftigen Einwohner. Mit Inkrafttreten des neuen Gemeindegesetzes per 1. Januar 2018 wird eine Statutenrevision (Einführung Verbandshaushalt) für den Zweckverband zwingend. Die Verantwortlichen haben dies zum Anlass genommen, auch alternative Rechtsformen zu prüfen. Sie möchten sicherstellen, dass das RAZ seinen Grundversorgungsauftrag auch in Zukunft und in einem zunehmend kompetitiven Umfeld wahrnehmen kann.

In einem ersten Schritt wurde von den Verbandsgemeinden die Eigentümer- und Unternehmensstrategie dargelegt. In einem Workshop – von Federas vorbereitet und moderiert – diskutierten die Vertreter der Betriebskommission und -leitung die Stärken und Schwächen der aktuellen Verbandsorganisation. Gestützt auf eine von Federas erstellte Auslegeordnung, beurteilten sie anschliessend die Zweckmässigkeit alternativer Rechtsformen. Nach intensiver Prüfung kamen die Verantwortlichen des Alterszentrums Embrachertal zum Schluss, dass zum jetzigen Zeitpunkt von einer Rechtsformänderung abgesehen werden soll. Die strategischen Ziele können auch mit dem Zweckverband erfüllt werden. Unabhängig von diesem Entscheid muss der Zweckverband seine Statuten anpassen. Wichtigste Änderung ist die Einführung des eigenen Verbandshaushalts. Da hierzu eine Totalrevision der Statuten nötig ist, wurden gleichzeitig auch die übrigen Bestimmungen auf ihre Zweckmässigkeit überprüft – namentlich die Aufgaben- und Kompetenzverteilung zwischen der strategisch-politischen und der operativen Betriebsführung.

Das reflektierte und kritische Prüfen möglicher Rechtsformen, in einem moderierten sowie fachlich und methodisch begleiteten Prozess, ermöglichte es den Verantwortlichen, einen überlegten Entscheid für eine zukunftsfähige Lösung zu fällen. Sie stützten sich auf die von Federas erarbeiteten Entscheidungsgrundlagen und Erfahrungen.