Nachgefragt

bei Bruno Walliser

Der 49-Jährige Gemeindepräsident und Kaminfegermeister von Volketswil wurde am 18. Oktober für die SVP in den Nationalrat gewählt. Wir haben ihn gefragt, wie er sich in Bern für die Gemeinden einsetzen möchte und welche Kompetenzen ihm dabei helfen.

Welcher Gedanke ging Ihnen nach der Wahl am 18. Oktober als erster durch den Kopf?
Ich war den ganzen Tag sehr angespannt. Als Gemeindepräsident war ich ja auch noch als Präsident des Wahlbüros in Volketswil im Einsatz. Als das Resultat definitiv war und meine Wahl in den Nationalrat gesichert, war mein erster Gedanke; der Einsatz hat sich doch gelohnt! Und man kann sagen: «Freude herrschte»!

Sie wollen sich in Bern für die Gemeinden einsetzen. Wieso und für welche Themen/Herausforderungen?
Die unterste Stufe in unserem Staat sind die Gemeinden. Der Schweiz geht es nur gut, wenn es auch den Gemeinden gut geht. Die Gemeindeautonomie wurde in letzter Zeit in vielen Punkten beschnitten. Ich erwähne hier die KESB als Beispiel. Die neue Organisation führt zu Mehrkosten, bezahlen müssen es die Gemeinden, haben aber nichts mehr zu sagen. Hier will ich Gegensteuer geben.

Sie sind Gemeindepräsident von Volketswil und nun auch Nationalrat. Solche Doppelmandate stossen nicht überall auf Begeisterung... 
Ich persönlich habe nie negative Äusserungen zu diesem Thema erhalten. Im Gegenteil, es ist sehr wichtig, dass auch Gemeindevertreter in Bundesbern oder in kantonalen Parlamenten mitpolitisieren können. In diesen Parlamenten wird vieles entschieden, was die Gemeinden betrifft und umzusetzen haben. Daher ist es enorm wichtig, schon frühzeitig Einfluss nehmen zu können. Ich habe einige Bürger angetroffen, welche grosse Bedenken hatten, ich würde nun mein Gemeindepräsidium ablegen, dem ist nicht so.

Auf Ihrer Website schreiben Sie: «Die Gemeindestruktur im Kanton Zürich muss überprüft werden.»  Wie meinen Sie dies konkret? 
Die Gemeinden brauchen eine bestimmte Grösse, um ihren Zweck zu erfüllen. Gemeinden, die ihre Hauptaufgaben nur noch über Zweckverbände usw. erfüllen können, erfüllen diese Voraussetzungen nicht mehr. Der Einfluss der Bevölkerung ist enorm erschwert,  wenn alles über einen Zweckverband oder eine interkommunale Anstalt läuft. Ich bin jedoch überzeugt, dass Gemeindefusionen nur erfolgreich sind, wenn das Bedürfnis bzw. das Anliegen von «innen heraus» entsteht. Druck von «aussen» erachte ich nicht als zielführend.

Welche Eigenschaften als Kaminfeger könnten Ihnen in Bern nützen?
Bekanntlich bringen Kaminfeger Glück - ich hoffe, dies gilt auch für Bundesbern. Als Gewerbler mit eigenen Betrieb und Lernenden kenne ich auch die Anliegen der KMU und Berufsausbildner. Für diese Anliegen möchte ich mich einbringen.